Neukalkulation der Niederschlagswassergebühr

Die Stadt Schneverdingen betreibt die Abwasserbeseitigung in ihrem Gebiet als öffentliche Einrichtung.

Die Abwasserbeseitigung umfasst neben der Reinigung des in die Kanalisation eingeleiteten Schmutz- und Regenwassers auch beispielsweise die Instandhaltung des öffentlichen Kanalnetzes, der Kläranlage sowie der Regenwasserbehandlungsanlagen. Um die Kosten der Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung zu decken, wurden bisher getrennte Abwassergebühren erhoben. Die Niederschlagswassergebühr wurde über eine rechnerische Grundstücksfläche erhoben, die sich aus der Frontmeterlänge des Grundstücks und einer Bautiefe von 30 m errechnete. Die tatsächlichen Anschluss- und Ableitungsverhältnisse der Grundstücksteilflächen wurden dabei nicht berücksichtigt.

Aufgrund von § 5 Abs. 3 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) sind bei unterschiedlichen Teilleistungen einer öffentlichen Einrichtung unterschiedliche Gebühren festzusetzen und entsprechend der tatsächlichen Inanspruch­nahme zu erheben. Dabei ist das auf dem Grundstück anfallende und in die öffentlichen Abwasseranlagen geleitete Niederschlagswasser bei der Gebührenbemessung nach einem zulässigen Wahrscheinlichkeitsmaßstab zu berücksichtigen.

Nunmehr erfolgt die Umstellung der Niederschlagswassergebühr auf einen Flächenmaßstab, der die Anschluss- und Ableitungsverhältnisse jedes einzelnen Grundstücks berücksichtigt. Dieser Maßstab ermöglicht den Grundstückeigentümern durch Verringern der versiegelten Flächen die Niederschlagswassergebühr zu senken und damit den natürlichen Wasserkreislauf auf seinem Grundstück zu fördern und das Kanalnetz zu entlasten.

Die Schmutzwassergebühr deckt die Kosten für die Beseitigung des Schmutzwassers. Sie berechnet sich wie bisher nach dem verbrauchten Frischwasser (€/m³).

Die Niederschlagswassergebühr deckt die Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung. Sie berechnet sich nach der Größe und Versiegelungsart der befestigten, überbauten (versiegelten) Flächen, von denen Regenwasser in die Kanalisation eingeleitet wird (€/m²).